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STATE BEACON

Kevin McCarthys turbulente Sprecherzeit und der Aufstieg von Außenseiter‑Einfluss im US-Repräsentantenhaus

McCarthys gescheiterte Versuche, das Repräsentantenhaus zu führen, verdeutlichen, wie ein kleiner Teil der Republikaner und Außenseiter die Parteiführung dominieren.

Von James Carter··
Kevin McCarthys turbulente Sprecherzeit und der Aufstieg von Außenseiter‑Einfluss im US-Repräsentantenhaus

Kevin McCarthy strebte erstmals 2015 nach dem Amt des Sprechers des Repräsentantenhauses, nachdem John Boehner zurückgetreten war. Seine Kandidatur wurde durch Misstrauen unter den konservativen Republikanern und durch Äußerungen zu den Benghazi-Anhörungen erschwert. Während des Präsidentschaftswahlkampfs 2016 wuchs die innere Unzufriedenheit in der Republikanischen Partei, doch die anschließende Trump‑Präsidentschaft ließ die GOP‑Politik im Haus weniger wichtig erscheinen.

2015 bis 2023: Zwei Versuche, unterschiedliche Kontexte

McCarthys zweiter Versuch kam 2023, nach den Zwischenwahlen 2022, die enger ausfielen als viele erwartet hatten. Das Urteil des Obersten Gerichtshofs, das Roe v. Wade aufhob, soll diese Wahlen beeinflusst haben. Um 2023 das Sprecheramt zu sichern, brauchte McCarthy nahezu einstimmige Unterstützung der Republikaner im Repräsentantenhaus, was dem Freedom Caucus beträchtliche Verhandlungsmacht verlieh.

Matt Rosendale, ein Republikaner aus Montana, fasste die Stimmung unter den Basismitgliedern zusammen: „Ich betete jeden Abend für eine knappe Mehrheit, weil mir klar war, dass genau diese knappe Mehrheit der einzige Weg war, eine konservative Agenda voranzubringen."

McCarthy startete die Sprecherwahl 2023 mit etwa 200 republikanischen Unterstützern, das bedeutete, dass rund zehn Prozent der Fraktion noch überzeugt werden mussten. Chip Roy aus Texas führte die einflussreichsten Mitglieder des Freedom Caucus an und forderte Änderungen zur Dezentralisierung der Hausautorität, während andere Freedom‑Mitglieder einflussreiche Positionen in der Führungsstruktur anstrebten. Der Abgeordnete Matt Gaetz aus Florida fungierte als informeller Anführer der Opposition gegen McCarthy.

Verhandlungen mit den Blockierenden führten zu einer Vereinbarung, die jedem Mitglied das Einreichen einer Motion to Vacate des Sprechers erlaubte. Im ersten Wahlgang erhielt McCarthy 203 Stimmen; im fünfzehnten Wahlgang, fünf Tage später, sicherte er sich 216 Stimmen, wobei einige Mitglieder als anwesend stimmten.

Kurze Amtszeit und Absetzung

McCarthys Amtszeit dauerte 270 Tage und war damit die kürzeste für einen ranghohen US‑Beamten seit den 1870er‑Jahren. Im September 2023 spaltete ein Gesetz zur Vermeidung eines Regierungsstillstands die Fraktion, was Gaetz veranlasste, eine Motion to Vacate gegen McCarthy einzubringen. John Leganski vermutete, Gaetz wolle damit eine parteiübergreifende Untersuchung des House Ethics Committee zu angeblichem sexuellem Fehlverhalten mit einer Minderjährigen verhindern, und wies darauf hin, dass Gaetz seine rechtliche Antwort an die Ethik‑Ermittler einen Tag vor der Abstimmung, die McCarthy absetzte, einreichte.

Sieben republikanische Abgeordnete schlossen sich Gaetz bei der Abstimmung an, die McCarthy absetzte. Anschließend wurde Mike Johnson zum Sprecher gewählt. Leganski äußerte den Verdacht, Johnson sei stärker von eigenem Interesse an der Position motiviert, und argumentierte, dass es unrealistisch sei, von einem Führungsmitglied zu verlangen, stets 100 Prozent Unterstützung seiner Partei zu haben.

Ausblick: Institutionelle Änderungen und Führung durch Außenseiter

Im Jahr 2025 erhöhten die Republikaner im Repräsentantenhaus die Stimmenzahl, die nötig ist, um eine Motion to Vacate auszulösen. Leganski schlug vor, dass der Mehrheitsführer die meisten Befugnisse erhalten sollte, wodurch der Großteil der Macht beim Mehrheitsführer liegt und der Sprecher auf eine weitgehend zeremonielle, nach Dienstalter geregelte Rolle reduziert wird.

Die Verfassung führt das Sprecheramt als das erste Bundesamt auf, doch die Präsidentschaft dominiert heute die nationale Politik. Ein republikanischer Sprecher muss gleichzeitig mit einem demokratischen Präsidenten und dem Freedom Caucus verhandeln, ein Gleichgewicht, das durch knappe Mehrheiten erschwert wird. Die Partei scheint nach Führung außerhalb des traditionellen Washingtoner Establishments zu suchen.